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Allgemeine Geschäftsbedingungen

der SPLENDID RESEARCH GmbH für Aufträge im Bereich Markt- und Sozialforschung

§1 Geltung der Bedingungen

1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten - in ihrer beim jeweiligem Vertragsschluss aktuellen Fassung - für alle Verträge, die mit uns, der

SPLENDID RESEARCH GmbH,
Barmbeker Str. 7a,
22303 Hamburg,

Amtsgericht Hamburg HRB 143505,
USt-IdNr. DE309722674,

vertreten durch den Geschäftsführer André Wolff,
Tel. 040/69 45 366-0, hallo@splendid-research.com

- im Folgenden „SPLENDID REASEARCH GmbH“ -, als Anbieter im Bereich Markt- und Sozialforschung und Ihnen als unseren Kunden (im Weiteren: Auftraggeber) geschlossen werden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob der Auftraggeber Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.

1.2 Verwendet der Auftraggeber eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen, so gelten diese nicht, soweit sie von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der SPLENDID RESEARCH GmbH abweichen oder diesen widersprechen. Eventuell bestehende, abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Inhalt des zwischen den Parteien vereinbarten Vertrages. Dies gilt auch für den Fall, dass die SPLENDID RESEARCH GmbH diesen Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich widerspricht.

1.3 Abweichungen von den hier festgesetzten Allgemeinen Geschäftsbedingungen der SPLENDID RESEARCH GmbH sind nur wirksam, wenn diese zwischen den Parteien individuell vereinbart werden.

§2 Vertragsgegenstand

2.1 Die SPLENDID RESEARCH GmbH bietet beratende entgeltliche Leistungen im Bereich Markt- und Sozialforschung an, deren Angebote in § 3 näher beschrieben werden. Die Leistungen werden dabei in Übereinstimmung mit den Berufsgrundsätzen und Standesregeln der Markt- und Sozialforschung erbracht. Die SPLENDID RESEARCH GmbH unterstützt mit ihren Leistungen den Auftraggeber bei dessen Entscheidungen. Sie trifft diese aber nicht selbst und übernimmt für die Folgen der vom Auftraggeber getroffenen Entscheidungen keine Verantwortung, soweit keine Zusicherungen oder Garantien insoweit erfolgt sind.

2.2 Für den Inhalt und den Umfang der von der SPLENDID RESEARCH GmbH zu erbringenden Leistungen ist der jeweilige Einzelvertrag bzw. im Fall von DIY-Services die Auftragsbestätigung maßgeblich, ergänzend gelten die hiesigen AGB.

§3 Angebot, Bestellung, Preise

3.1 Die SPLENDID RESEARCH GmbH bietet im Marktforschungsbereich potentiellen Auftraggebern verschiedene Arten von Dienstleistungen, namentlich Full Service, Sample Only, und DIY-Service sowie auf Anfrage Produkttests, an, die aus unterschiedlich artigen Leistungen bestehen. Diese werden im Wesentlichen auf einer Webplattform der SPLENDID RESEARCH GmbH oder einer Webplattform des Auftraggebers nach Vorgaben des Auftraggebers und - soweit vereinbart - beratenden Leistungen der SPLENDID RESEARCH GmbH Online-Umfragen durchgeführt, die von der SPLENDID RESEARCH GmbH vermittelte Teilnehmer absolvieren.

Mit dem Anlegen des Nutzerkontos bestätigt der Nutzer, dass er in seiner Organisation berechtigt ist, Leistungen in der projektspezifisch fraglichen Höhe einzukaufen. Sofern er weitere Nutzer seinem Nutzerkonto aktiv zuordnet, so bestätigt er, dass diese ebenfalls über diese Berechtigungen verfügen.

Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Auftraggeber im Bestellprozess einen verbindlichen Antrag über die konfigurierten Leistungen ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Auftraggeber die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „Ich erkläre mich mit den AGB einverstanden.“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Die SPLENDID RESEARCH GmbH schickt daraufhin dem Auftraggeber eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Auftraggebers nochmals aufgeführt wird und die der Auftraggeber über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei der SPLENDID RESEARCH GmbH eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Über den passwortgeschützten Zugang können die Informationen über Aufträge eingesehen und die gewünschte Gesamtanzahl an realisierten Interviews, die Quotengrenzen sowie der Teilnahmelink zur Webplattform des Auftraggebers geändert werden, was zu einer Anpassung der Kosten führt. Ergänzende Regelungen zum DIY-Angebot finden sich insbesondere unter § 11 dieser AGB.

3.2 Die Öffnungszeiten von SPLENDID RESEARCH GmbH beschränken sich auf in Deutschland übliche, wochentägliche Arbeitszeiten. An Wochenenden, gesetzlichen Feiertagen im Bundesland Hamburg sowie am 24. und 31. Dezember ist unser Büro nicht besetzt. Auftraggeber haben kein Anrecht darauf, Angebote, Projektsupport oder sonstige Leistungen in von unseren Öffnungszeiten abweichenden Zeiten zu erhalten, wenn nichts anderes schriftlich angeboten oder vereinbart wurde. Bei DIY-Dienstleistungen erfolgt die Projektfreigabe zum nächstmöglichen Zeitpunkt während unserer Öffnungszeiten.

3.3 Wenn die SPLENDID RESEARCH GmbH für ein Angebot die voraussichtlich realisierbare Anzahl von Teilnehmern einer Zielgruppe nur schätzt, kennzeichnet sie dies durch den Zusatz der Anmerkung „best effort“. Best effort-Angaben tragen der Unsicherheit von Prognosen unbekannter Parameter Rechnung und rechtfertigen somit keine Ansprüche auf eine garantierte Mindestanzahl von Fällen. „Best effort“ bedeutet in diesem Zusammenhang, dass alle potenziell zur Zielgruppe gehörenden Panelmitglieder der SPLENDID RESEARCH GmbH eingeladen werden, wenn die angestrebte Fallzahl an Teilnehmern noch nicht erreicht ist. Bei DIY-Dienstleistungen gelten grundsätzlich alle als voraussichtlich realisierbar angegebene Interviewsals „best effort“.

3.4 Der Interessent erhält das Angebot ausschließlich zur Entscheidung über die Auftragsvergabe der angebotenen Dienstleistung. Sein Inhalt darf, wenn nichts anderes vereinbart ist, nur im gegenseitigen schriftlichen Einvernehmen ganz oder teilweise veröffentlicht oder an Dritte weitergegeben werden.

3.5 Die Exklusivität für bestimmte Produktfelder, Untersuchungsgegenstände oder Untersuchungsmethoden kann die SPLENDID RESEARCH GmbH nicht gewährleisten, es sei denn, sie wird schriftlich vereinbart. Soweit Exklusivität vereinbart wird, sind ihre Dauer und ein gegebenenfalls zusätzlich zu berechnendes Honorar festzulegen.

3.6 Alle Preise gegenüber Unternehmern werden netto exklusive Umsatzsteuer angegeben, andernfalls brutto inklusive Umsatzsteuer. Die online angebotenen DIY-Leistungen richten sich ausschliesslich an Unternehmer.

3.7 Rechnungen werden in der Währung Euro ausgestellt. Sofern der Auftraggeber in einer anderen Währung überweist, so hat er sicherzustellen, dass der bei der SPENDID RESEARCH GmbH eingehende Betrag mit dem Rechnungsbetrag übereinstimmt. Insbesondere trägt der Auftraggeber allfällige Gebühren für eine Auslandsüberweisung.

3.8 Auftraggeber, bei denen das Reverse Charge-Verfahren angewendet werden kann, sind dafür verantwortlich, eine gültige Umsatzsteuer-ID im Zuge des Kaufs der Dienstleistung anzugeben. Andernfalls ist die SPENDID RESEARCH GmbH verpflichtet, die Nettobeträge zzgl. deutscher Mehrwertsteuer in Rechnung zu stellen.

§4 Vergütung

4.1 Die im Angebot bzw. im Fall von DIY-Leistungen in der Auftragsbestätigung genannte Vergütung umfasst grundsätzlich alle von der SPLENDID RESEARCH GmbH im Zusammenhang mit der Durchführung des Auftrags im Untersuchungsvorschlag angebotenen Leistungen. Für darüber hinausgehende vom Auftraggeber gewünschte Leistungen kann die SPLENDID RESEARCH GmbH eine zusätzliche Vergütung verlangen.

4.2 Mehrkosten, die von der SPLENDID RESEARCH GmbH nicht zu vertreten sind und Mehrkosten, die bei Auftragserteilung trotz gebotener Sorgfalt nicht voraussehbar waren, kann die SPLENDID RESEARCH GmbH gesondert in Rechnung stellen, wenn sie an einen sachlich berechtigten Grund anknüpfen und für den Auftraggeber klar erkennbar und hinreichend bestimmt sind. Das gilt auch, wenn der Auftraggeber diese Kosten nicht zu vertreten hat.

4.3 In den Angebotsvergütungen bei Full Service- und Sample Only-Dienstleistungen sind zwei Änderungsschleifen für die Abstimmung von programmierten Fragebögen und erstellten Untersuchungsberichten mit dem Auftraggeber vorgesehen. Eine Änderungsschleife besteht aus dem Anmerken von Änderungswünschen durch den Auftraggeber und der Umsetzung entsprechender Änderungen durch die SPLENDID RESEARCH GmbH. Alle darüber hinaus gehenden Aufwände werden mit einem Stundensatz von 95 Euro (zzgl. USt.) in Rechnung gestellt.

4.4 Vergütet werden neben anderen Leistungen nur die tatsächlich nach den vereinbarten Maßgaben erfolgreich durchgeführten Interviews oder sonstige Leistungen. Sofern aufgrund der prognostizierten Anzahl Mengenrabatte angeboten wurden, entfallen diese bei erheblicher Reduzierung des Umfangs, sofern der Auftraggeber dies zu vertreten hat.

4.5 Die Vergütung ist ohne Abzug spätestens zu dem auf der Rechnung vermerkten Zahlungsziel durch Überweisung auf das Bankkonto der SPLENDID RESEARCH GmbH zu bezahlen. Bei Full Service- und Sampling-Dienstleistungen beträgt das Zahlungsziel fünf Tage nach Rechnungsstellung, bei DIY-Dienstleistungen vierzehn Tage nach Rechnungsstellung, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Im Fall von Zahlungsverzug ist die SPLENDID RESEARCH GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von acht Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen. Im Fall säumiger Zahlungen behält sich die SPLENDID RESEARCH GmbH auch das Recht vor, die Leistungen zurückzubehalten.

§5 Auftragsdurchführung, Fertigstellung

5.1 SPLENDID RESEARCH führt – § 2 entsprechend – den Auftrag nach wissenschaftlichen Methoden der Markt- und Sozialforschung durch. SPLENDID RESEARCH GmbH ist berechtigt, die Durchführung und wissenschaftliche Auswertung der Untersuchung durch Kooperationsunternehmen bzw. Unterauftragnehmer vornehmen zu lassen.

SPLENDID RESEARCH übernimmt keine Verantwortung für den Umfrageerfolg und/oder Teilerfolge, sondern untersützt den Auftraggeber im Rahmen der konkreten Dienstleistungenangebote, soweit nicht abweichend vereinbart.

5.2 Stellt sich nach Auftragserteilung heraus, dass die Untersuchung aus methodischen Gründen, die weder der Auftraggeber noch die SPLENDID RESEARCH GmbH vorhersehen konnten und zu vertreten haben, nicht durchgeführt werden kann, informiert die SPLENDID RESEARCH GmbH unverzüglich den Auftraggeber. Finden beide Vertragsparteien keine methodische Lösung des Problems, ist die SPLENDID RESEARCH GmbH berechtigt, den Auftrag wegen Undurchführbarkeit zurückzugeben. Soweit SPLENDID RESEARCH kein Verschulden insoweit trifft, werden die bis dahin tatsächlich erbrachten ordnungsgemäßen Leistungen vom Auftraggeber vergütet.

5.3 Die valide Teilnahme an einer Umfrage wird durch eine technische Rückmeldung an die Systeme der SPLENDID RESEARCH GmbH verifiziert, soweit diese einbezogen werden, was der Auftraggeber im Grundsatz als Methode zur Messbarkeit akzeptiert, soweit keine Störungen auftreten. Ergänzendes hierzu regelt für DIY-Leistungen § 11 dieser AGB.

5.4 Grundsätzlich sind alle Leistungen der SPLENDID RESEARCH GmbH als Dienstleistungen zu verstehen. Soweit die SPLENDID RESEARCH GmbH einen konkreten Erfolg im Rahmen ihrer Leistungen und Verantwortung gegenüber dem Auftraggeber zu erbringen hat, tritt an die Stelle der Abnahme die Vollendung, wenn nach der Beschaffenheit der Leistung die Abnahme ausgeschlossen ist. Im Übrigen ist der Auftraggeber in Bezug auf solche mangelfreie Leistungen zur Abnahme verpflichtet. Wegen unwesentlicher Mängel kann die Abnahme nicht verweigert werden. Mit Beendigung einer Leistung auf alleinige Veranlassung des Auftraggebers, ohne Einwendungen erhoben zu haben, und/oder Verwendung von Erzeugnissen aus dem Auftrag, liegt grundsätzlich eine konkludente Abnahme vor. Sofern keine Einwendungen eines Unternehmers innerhalb von 7 Tagen nach Abnahmeaufforderung oder Rechnungslegung erhoben werden, gilt die Leistung als abgenommen. Die SPLENDID RESEARCH GmbH ist berechtigt, selbstständige (Teil-) Leistungen gegenüber dem Auftraggeber zur Abnahme zu stellen.

§6 Urheberrechte, Eigentumsrechte und akzessorische Pflichten

6.1 Der SPLENDID RESEARCH GmbH verbleiben alle Rechte, die ihr nach dem Urheberrechtsgesetz zustehen. Der Auftraggeber erkennt an, dass das alleinige Urheberrecht und alle Schutzrechte an Untersuchungskonzeptionen, Vorschlägen, Methoden, Verfahren und Verfahrenstechniken, grafischen und tabellarischen Darstellungen, die von der SPLENDID RESEARCH GmbH stammen, und an in sonstigen Leistungen verkörperten Know-how ausschließlich der SPLENDID RESEARCH GmbH zustehen, soweit sich nicht nachfolgend aus § 7 etwas Abweichendes ergibt. Das Urheberrecht des Auftraggebers an Unterlagen, die er erarbeitet hat, bleibt unberührt.

6.2 Das Eigentum an dem bei Durchführung des Auftrags angefallenen Material – Datenträger jeder Art, Fragebogen, weitere schriftliche Unterlagen usw. – und der angefallenen Daten liegt, wenn nichts anderes vereinbart wird, bei der SPLENDID RESEARCH GmbH. Die Anonymität der Befragten oder der Testpersonen darf durch eine solche Vereinbarung nicht gefährdet werden.

6.3 Die SPLENDID RESEARCH GmbH verpflichtet sich, Erhebungsunterlagen für einen Zeitraum von einem Jahr, Daten und Datenträger für einen Zeitraum von zwei Jahren nach Ablieferung des Untersuchungsberichts aufzubewahren, soweit nicht ausdrücklich eine andere Vereinbarung getroffen wird. Eine Speicherung erfolgt ausschließlich in verschlüsselter Form.

6.4 SPLENDID RESEARCH GmbH und Auftraggeber verpflichten sich, sämtliche wechselseitig im Rahmen der Auftragsdurchführung ausgetauschten Informationen streng vertraulich zu behandeln und sie ausschließlich für die Durchführung des Auftrags zu verwenden. Die Mitarbeiter sind entsprechend zu verpflichten. Diese Verpflichtung gilt auch für die Zeit nach Beendigung der Auftragsdurchführung. Sie besteht nicht für solche Informationen, für welche die andere Partei nachweist, dass sie vor dem Empfang bekannt waren oder sie der Öffentlichkeit vor dem Empfang bekannt waren oder sie der Öffentlichkeit nach dem Empfang zugänglich wurden, ohne dass die empfangende Partei dafür verantwortlich war.

§7 Verwendung des Untersuchungsberichts und der Untersuchungsergebnisse

7.1 Vereinbarte Untersuchungsberichte und Untersuchungsergebnisse (im Weiteren: Arbeitsergebnisse) stehen dem Auftraggeber nur zum internen Gebrauch zur Verfügung, es sei denn die SPLENDID RESEARCH GmbH stimmt ihrer vollständigen oder teilweisen Weitergabe an Dritte oder Veröffentlichung im Rahmen einer Pressemitteilung schriftlich zu. Die SPLENDID RESEARCH GmbH gewährt dem Auftraggeber an für ihn individuell erstellten Arbeitsergebnissen ein umfassendes Nutzungsrecht für jegliche interne Zwecke. Die Arbeitsergebnisse dürfen ohne vorherige Zustimmung nicht zum Zweck der Weitergabe an Dritte oder Veröffentlichung vervielfältigt, gedruckt, öffentlich zugänglich gemacht oder in Dokumentations- und Informationssystemen jeder Art gespeichert, verarbeitet oder verbreitet werden. Diese Regelungen gelten nicht, soweit es sich lediglich um unwesentliche Teile der Untersuchungsberichte oder Untersuchungsergebnisse handelt.

7.2 Wettbewerbsvergleichende Veröffentlichungen unter Nennung der SPLENDID RESEARCH GmbH sind nur nach ihrer ausdrücklichen Zustimmung zulässig.

7.3 Will der Auftraggeber ganz oder teilweise aus dem Untersuchungsbericht zitieren, so muss er die Zitate als solche kenntlich machen und dabei die SPLENDID RESEARCH GmbH als Verfasser des Untersuchungsberichts nennen. Das Zitatrecht aus § 51 UrhG bleibt unberührt.

7.4 Der Auftraggeber stellt die SPLENDID RESEARCH GmbH von allen Ansprüchen frei, die gegen sie geltend gemacht werden, weil der Auftraggeber die ordnungsgemäß gewonnenen Ergebnisse vorsätzlich oder fahrlässig rechtswidrig verwendet hat, insbesondere durch rechtswidrige und/oder falsche Werbung.

§8 Gewährleistung und Haftung

8.1 Die Haftung der SPLENDID RESEARCH GmbH, sofern nachfolgend nichts anderes bestimmt ist, nach den gesetzlichen Vorschriften.

8.2 Die SPLENDID RESEARCH GmbH steht nicht dafür ein, dass die von ihr nach den Regeln und Methoden der Marktforschung erhobenen, ausgewerteten und analysierten Daten vom Auftraggeber in einer bestimmten Weise kaufmännisch verwertet werden können. Die SPLENDID RESEARCH GmbH trägt keine Gewähr für den Umfrageerfolg und/oder Teilerfolge. Der Auftraggeber ist verpflichtet, den Umfrageerfolg zu überwachen und Einwendungen im Hinblick auf Leistungen der SPLENDID RESEARCH GmbH frühzeitig geltend zu machen. Die Gewährleistung beginnt im Fall des § 5, Ziff. 5.4 ab dem angegebenen Zeitpunkt und beträgt gegenüber Unternehmern 12 Monate.

8.3 Die SPLENDID RESEARCH GmbH haftet nicht für Schäden, die aus oder in Verbindung mit der Auslegung der gelieferten Daten/Ergebnisse durch den Auftraggeber entstehen, es sei denn es liegt eine Pflichtverletzung im Sinne von Nr. 8.4 vor.

8.4 Die SPLENDID RESEARCH GmbH haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nur nach Maßgabe der folgenden Vorschriften:

Die SPLENDID RESEARCH GmbH haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei arglistigem Verhalten, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei einer gesetzlich zwingend vorgeschriebene verschuldensunabhängigen Haftung (z. B. aus dem Produkthaftungsgesetz) oder einer Haftung aus einer verschuldensunabhängigen etwaigen Garantie.

Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur, sofern wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf, verletzt werden. Die Haftung ist begrenzt auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden. Der Ersatz von mittelbaren Schäden und unvorhersehbaren Folgeschäden ist ausgeschlossen. Diese Ansprüche verjähren nach Ablauf von einem Jahr seit ihrer Entstehung.

Die Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse gelten auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter, Organe und Erfüllungsgehilfen (einschließlich Unterauftragnehmer) der SPLENDID RESEARCH GmbH.Die Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse gelten auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter, Organe und Erfüllungsgehilfen (einschließlich Unterauftragnehmer) der SPLENDID RESEARCH GmbH.

8.5 Sofern der Auftraggeber wegen angeblicher Pflichtverletzungen der SPLENDID RESEARCH GmbH in Anspruch genommen wird und der Auftraggeber die SPLENDID RESEARCH GmbH in Regress nehmen möchte, ist diese frühestmöglich zu informieren. Die SPLENDID RESEARCH GmbH ist berechtigt, den Rechtsstreit zu führen oder zu betreuen. Dieses Recht der SPLENDID RESEARCH GmbH lässt die Verteidigungsrechte des Auftraggebers unberührt.

§9 Verzug

9.1 Gerät der Auftraggeber mit der Erteilung der für die Durchführung der Untersuchung notwendigen Informationen oder mit dem zur Verfügung stellen der dafür erforderlichen Unterlagen in Verzug, ist die SPLENDID RESEARCH GmbH nicht verpflichtet, vereinbarte Liefer- und Leistungsfristen einzuhalten. Kommt der Auftraggeber trotz angemessener Nachfristsetzung durch die SPLENDID RESEARCH GmbH der Erfüllung seiner Mitwirkungspflichten nicht nach, ist diese berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund zu kündigen und Schadensersatz zu verlangen, mindestens jedoch die im Angebot ausgewiesene Projektmanagementgebühr abzurechnen.

9.2 Bei verspäteter Lieferung haftet die SPLENDID RESEARCH GmbH nur bei Verzug. Schadensersatzansprüche kann der Auftraggeber nur nach Maßgabe des § 8 geltend machen.

9.3 Bei Nichteinhaltung vereinbarter Lieferfristen durch Verzögerung aufgrund höherer Gewalt, Aufruhr, Streik, hoheitlicher Maßnahmen, Aussperrung oder von der SPLENDID RESEARCH GmbH nicht zu vertretender Betriebsstörungen auch bei einem Subunternehmer verlängert sich die Leistungszeit um den Zeitraum bis zur Behebung der Störung. Beginn und Ende der Störung teilt die SPLENDID RESEARCH GmbH dem Auftraggeber mit. Bei dauerhaften Betriebsstörungen durch höhere Gewalt oder von ihr nicht zu vertretenden dauerhaften Betriebsstörungen hat die SPLENDID RESEARCH GmbH das Recht, unter Ausschluss jedweder Ersatzansprüche das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund zu kündigen bzw. vom Vertrag zurückzutreten.

§10 Produkttests

10.1 Der Auftraggeber stellt die SPLENDID RESEARCH GmbH von allen Ansprüchen frei, die wegen Schäden, die durch das zu testende Produkt verursacht wurden, gegen die SPLENDID RESEARCH GmbH oder ihre Mitarbeiter gestellt werden.

10.2 Der Auftraggeber trägt die Verantwortung dafür, dass alle erforderlichen chemischen, medizinischen, pharmazeutischen oder sonstigen technischen Prüfungen/Untersuchungen/Analysen des Testprodukts durchgeführt worden sind. Er übernimmt die Verantwortung dafür, dass das Produkt für den Test geeignet ist, und sofern eine Überprüfung notwendig war und stattgefunden hat, sich dabei kein Hinweis ergab, dass das Produkt irgendwelche Schäden hervorrufen kann. Der Auftraggeber trägt die Verantwortung dafür, dass alle durch Gesetz oder Verordnung vorgeschriebenen und/oder für die Verwendung des Produkts notwendigen Informationen der SPLENDID RESEARCH GmbH zur Verfügung gestellt werden, damit diese den Testteilnehmern weitergegeben werden können.

10.3 Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes.

§11 Besondere Bedingungen für DIY-Dienstleistungen

11.1 Als wesentliches Definitionsmerkmal ist bei DIY-Dienstleistungen der Auftraggeber für die Auswahl der Zielgruppe genauso wie für die Erstellung der Fragen selbst verantwortlich. Durch verschiedene Profilierungsmöglichkeiten kann der Kunde die Zielgruppe vorselektieren. Die Profilangaben werden von den Teilnehmern selbständig getätigt und von der SPLENDID RESEARCH GmbH nicht validiert. Sofern der Auftraggeber durch eine fehlerhafte Auswahl des zu befragenden Personenkreises inhaltlich minderwertige oder unbrauchbare Ergebnisse erzielt, so liegt dies in seiner eigenen Verantwortung.

Sofern sich durch eine fehlerhafte Auswahl des zu befragenden Personenkreises die Inzidenz des Projektes geringer ausfällt als vom Auftraggeber geschätzt, so liegt dies ebenfalls in seiner eigenen Verantwortung. Eine Preisanpassung erfolgt dann entsprechend der Regelungen in § 4, Ziffer 4.4 dieser AGB.

Die SPLENDID RESEARCH GmbH ist im Rahmen der Durchführung der Umfrage nur für die Zuleitung der Umfrageteilnehmer nach den Vorgaben des Auftraggebers verantwortlich.

11.2 Bei der prognostizierten Schätzung der Machbarkeit eines Projekts fließen die Faktoren Zielgruppe, Inzidenz, Länge des Fragebogens und Feldzeit (die Zeit, während der die Teilnahme an der Umfrage möglich ist) mit ein. Die SPLENDID RESEARCH GmbH entwickelt ihre Algorithmen zur Machbarkeitseinschätzung ständig weiter. Dennoch kann, wie in § 3, Ziffer 3.3 dieser AGB beschrieben, die angegebene Anzahl an vollständigen Interviews nicht garantiert werden, auch kein bestimmter Anteil davon. Insbesondere ist mit erheblichen Abweichungen bei der Machbarkeit zu rechnen, wenn Rahmen- oder Screening-Bedingungen falsch angegeben wurden, der Fragebogen eine schlechte Nutzererfahrung bietet, nicht mobiloptimiert ist oder der Auftraggeber bereits mit anderen Dienstleistern Interviews für dieses Projekt erhoben hat.

Hat der Auftraggeber bereits mit anderen Dienstleistern Interviews für dieses Projekt erhoben, so liegt es in seiner Verantwortung sicherzustellen, dass die doppelte Teilnahme von Befragten ausgeschlossen ist. Nutzer, die wegen vorheriger Teilnahme bei einem anderen Dienstleister von der erneuten Teilnahme ausgeschlossen werden, werden bei der Berechnung der finalen Inzidenz mit berücksichtigt.

Die SPLENDID RESEARCH GmbH ist in Rahmen der Durchführung der Umfrage nur für die Zuleitung der Umfrageteilnehmer nach den Vorgaben des Auftraggebers verantwortlich.

11.3 Sobald das Feature in der Benutzeroberfläche zur Verfügung steht, können Teilnehmer aus vorherigen Befragungen gezielt für eine weitere Befragung ein- oder ausgeschlossen werden. Sofern Teilnehmer erneut befragt werden sollen, kann nicht garantiert werden, dass diese weiterhin für Befragungen zur Verfügung stehen oder dass sie an der konkreten Befragung teilnehmen.

11.4 Screening-Fragen zur Feststellung der Passung zur Zielgruppe der Befragung sowie die Fragen, die mit Quoten belegt sind, müssen in den ersten drei Minuten der Befragung abgefragt werden. Quoten müssen in dem Fragebogen des Kunden eingestellt werden. Unser System wird so viele vollständige Interviews anstreben wie vom Auftraggeber angegeben. Wenn es zu mehr vollständigen Interviews kommt als gewünscht, liegt dies in der Verantwortung des Auftraggebers und wird mit dem projektspezifischen Interviewpreis in Rechnung gestellt. Sofern ein Anteil von mehr als 20 Prozent der abgeschlossenen Interviews nicht erfolgreich sind, da die Teilnehmer eine Quoteneinstellung in der Webplattform des Auftraggebers überschreiten, behält sich SPLENDID RESEARCH vor, die Befragung einseitig zu pausieren und die weitere Belieferung des Projektes ggf. einzustellen.

11.5 Es obliegt alleine dem Auftraggeber, die Qualität der Durchführung der Umfrage zu überwachen. Während der Feldzeit (die Zeit, während der die Teilnahme an der Umfrage möglich ist) können Abweichungen von der vereinbarten Qualität jederzeit geltend gemacht werden. Zu einer Überwachung und unverzüglichen Geltendmachung ist der Auftraggber verpflichtet. Nach Ablauf der Feldzeit tritt SPLENDID RESEARCH GmbH nur nach Maßgabe von § 11, Ziff. 11.6 hierfür ein.

11.6 Nach Abschluss der Feldzeit können maximal zwei Prozent der Fälle als von minderwertiger Qualität, die die SPLENDID RESEARCH GmbH zu vertreten hat, reklamiert werden. Hierzu hat der Auftraggeber fünf Tage nach Beendigung der Feldphase Zeit. Eine entsprechende Funktion und Upload-Template werden in der Benutzeroberfläche bereitgestellt. Der Auftraggeber ist grundsätzlich verpflichtet, pro Fall eine Begründung für die Reklamation anzugeben, die dem Teilnehmer mitgeteilt wird. Erachtet der Auftraggeber mehr als zwei Prozent der Fälle als reklamationswürdig, so muss er innerhalb von fünf Tagen nach Beendigung der Feldphase Kontakt zu SPLENDID RESEARCH aufnehmen und die Mangelhaftigkeit der Leistungen der SPLENDID RESEARCH GmbH entgegen der erfolgreichen technischen Rückmeldung (vgl. § 5, Ziff. 5.3 AGB) konkret dartun. Die Feldphase wird ohne Zutun des Auftraggebers automatisch beendet, wenn die gewünschte Anzahl vollständiger Interviews geliefert wurde, oder wenn fünf Tage keine neuen vollständigen Interviews generiert werden konnten.

11.7 Befragungen mit besonderen technischen Erfordernissen können grundsätzlich nicht als DIY-Dienstleistung gebucht werden, sondern müssen als Sample Only-Dienstleistung gebucht werden. Besondere technische Erfordernisse im Sinne dieser Regelung sind unter anderem, aber nicht abschließend: bestimmte zulässige Internetbrowser, Betriebssysteme, Geräte- oder Deviceklassen, nicht bestehende Optimierung für Mobilgeräte, Adobe Flash-Player oder sonstige zusätzlich benötigte Software, Plugins oder Hardware wie Webcam.

11.8 Die folgenden Regeln sind bei Befragungen unserer Teilnehmer grundsätzlich einzuhalten:

11.9 Befragungen müssen den Befragten in der entsprechenden Landessprache präsentiert werden. In mehrsprachigen Ländern besteht idealerweise die Möglichkeit, die Sprache der Befragung selbst auszuwählen. Bei Inhalten aller Art ist der Auftraggeber selbst dafür verantwortlich, mit ggf. abweichenden Urhebern die notwendigen Rechte zur Verwendung im Rahmen des Projektes zu erwerben. Es ist nicht zulässig, mittels der Befragung Teilnehmer für Befragungen auf anderen Befragungskanälen, Portalen gleich jeder Art zu rekrutieren. Ebenso wenig dürfen die Teilnehmer zum Download oder zur Installation von Software gleich welcher Art (App, Plugin etc.) aufgefordert werden. Ferner dürfen Teilnehmer keinesfalls zur Registrierung bei einem anderen Service aufgefordert werden.

11.10 Zweck der Befragungen darf ausschließlich Marktforschung sein, das heißt insbesondere keine Marketing-, Vertriebs- oder Akquisetätigkeit.

11.11 Bevor die Datenerhebung beginnen kann, muss der Kunde SPLENDID RESEARCH die Möglichkeit zum Testen geben. Hierzu benötigt SPLENDID RESEARCH einen inhaltlich identischen Link zum Fragebogen (es kann sich um einen speziellen Testlink handeln) sowie Testanweisungen, um die Screeningbedingungen testen zu können.

11.12 Der Auftraggeber ist dafür verantwortlich, dass alle Endlinks (Complete, Screenout, Quotafull) richtig hinterlegt sind, sodass der Panelist bei Beendigung der Befragung automatisch zurück in das System von SPLENDID RESEARCH geleitet wird.

11.13 Es obliegt dem Auftraggeber aufgrund der Durchführung im Rahmen seiner eigenen Webplattform auf die Einhaltung der beauftragten Mengen Acht zu geben und technische oder sonstigen Vorkehrungen zu treffen. Wenn die Länge des Fragebogens oder die tatsächliche Inzidenz (Häufigkeit eines bestimmten soziodemographischen Merkmals) um 15 Prozent oder mehr von vom Auftraggeber beim Setup des Projekts selbständig angegebenen Niveau abweicht, so ist SPLENDID RESEARCH berechtigt, eine zusätzliche Vergütung zu verlangen, die dem automatisch ermittelten voraussichtlichen Projektpreis bei zutreffender Angabe der Projektspezifikationen durch den Auftraggeber entspricht.

11.14 SPLENDID RESEARCH kann grundsätzlich keine zusätzlichen Informationen aus dem Teilnehmerprofil der Befragten mit den Angaben im Interview matchen. Alle für die gewünschte Art der Auswertung nötigen Informationen müssen im Fragebogen erhoben werden.

§ 12 Widerrufsrecht für Verbraucher

Dem Verbraucher steht insbesondere bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen (vgl. § 312b BGB) und bei Fernabsatzverträgen (§ 312c BGB) ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das nachfolgend informiert wird. In Anschluss findet sich ein Muster-Widerrufsformular. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der SPLENDID RESEARCH GmbH, Barmbeker Str. 7a, 22303 Hamburg mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.


Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

(*) Unzutreffendes streichen.

§13 Schlussbestimmungen, ODR-Streitbeilegung

13.1 Erfüllungsort für sämtliche durch die SPLENDID RESEARCH GmbH zu erbringenden Leistungen ist Hamburg. Gerichtsstand für sämtliche im Zusammenhang mit dem Vertrag zwischen den Parteien oder seiner Durchführung erhobenen Ansprüche ist Hamburg, soweit es sich beim Auftraggeber um einen Kaufmann, eine juristische Person des Öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

13.2 Für die Vertragsbeziehung zwischen der SPLENDID RESEARCH GmbH und dem Auftraggeber gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wird.

13.3 Schriftform im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind auch Telefax und E-Mail.

13.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder infolge Änderung der Gesetzeslage oder durch höchstrichterliche Rechtsprechung oder auf andere Weise ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig werden oder weist dieser Vertrag Lücken auf, so sind sich die Parteien darüber einig, dass die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages davon unberührt und gültig bleiben. Für diesen Fall verpflichten sich die Vertragsparteien, unter Berücksichtigung des Grundsatzes von Treu und Glauben an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame Bestimmung zu vereinbaren, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt und von der anzunehmen ist, dass die Parteien sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit oder Nichtigkeit gekannt oder vorhergesehen hätten. Entsprechendes gilt, falls dieser Vertrag eine Lücke enthalten sollte.

13.5 Online Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

13.6 Soweit der Auftraggeber nicht ausdrücklich einer weitergehenden Verarbeitung und Nutzung zugestimmt hat, verarbeitet und nutzt die SPLENDID RESEARCH GmbH personenbezogene Daten nur, soweit und solange dies gesetzlich zulässig ist, insbesondere um die Bestellung abzuwickeln und abzurechnen. Eine gegebenenfalls separat erteilte Einwilligung zur Nutzung der Daten des Auftraggebers für werbliche Zwecke kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Näheres erfahren Sie in der Datenschutzerklärung (https://www.splendid-research.com/de/datenschutz.html) des Anbieters.


Hamburg, August 2019